Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft hinterfragt die praktischen Konsequenzen einer möglichen Umwandlung des Aufenthaltsstatus für ukrainische Geflüchtete. Ausgangspunkt ist die Überlegung, dass diese Personen dann nicht mehr bei den Jobcentern betreut würden. Düsterhöft möchte wissen, welche konkreten Veränderungen sich dadurch für die Betroffenen ergeben würden. Die Rede fordert eine Klärung der Folgen, weil eine Statusänderung weitreichende Auswirkungen auf die Zuständigkeit und die Leistungen haben könnte. Kritisiert wird implizit, dass die Debatte oft ohne genaue Prüfung der praktischen Effekte geführt wird. Eine Antwort auf die aufgeworfene Frage bleibt der Beitrag schuldig, sodass die Zuhörer mit offenen Punkten zurückbleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.