Redebeitrag
Elke Breitenbach
- Fraktion
- lin
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Pflegefinanzierung in Berlin und fordert eine Taskforce, um einen Bearbeitungsstau bei Pflegeanträgen abzubauen. Breitenbach betont, dass die Bundesratsinitiative den eigenen Antrag ergänzt, indem zunächst Bezirke nach Problemen und Personalbedarf befragt werden sollen. Kritisiert wird, dass Zuständigkeiten vorgeschoben werden, während Pflegebedürftige bis zu zwei Jahre auf Geld warten und Einrichtungen auf Zahlungen von über 20 000 Euro sitzen. Deshalb müssten Beschäftigte entlastet werden, damit Anträge zeitnah bearbeitet und Pflegeleistungen verlässlich bezahlt werden können. Der Beitrag begründet dies mit der Verantwortung für gute Pflege und die Entlohnung der Beschäftigten.
Kernaussagen
- Pflegefinanzierung
- Bearbeitungsstau
- Taskforce
- Personalbedarf
- Pflegeentlohnung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.