Redebeitrag

Elke Breitenbach

Fraktion
lin
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Pflegefinanzierung in Berlin und fordert eine Taskforce, um einen Bearbeitungsstau bei Pflegeanträgen abzubauen. Breitenbach betont, dass die Bundesratsinitiative den eigenen Antrag ergänzt, indem zunächst Bezirke nach Problemen und Personalbedarf befragt werden sollen. Kritisiert wird, dass Zuständigkeiten vorgeschoben werden, während Pflegebedürftige bis zu zwei Jahre auf Geld warten und Einrichtungen auf Zahlungen von über 20 000 Euro sitzen. Deshalb müssten Beschäftigte entlastet werden, damit Anträge zeitnah bearbeitet und Pflegeleistungen verlässlich bezahlt werden können. Der Beitrag begründet dies mit der Verantwortung für gute Pflege und die Entlohnung der Beschäftigten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.