Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Johannes Kraft (CDU) betont in seiner Rede, dass Verkehrssicherheit und die Vision Zero zentrale Anliegen der Koalition sind, weshalb Maßnahmen wie die Stärkung der Unfallkommission, Schulwegsicherheit und die Novelle der Straßenverkehrsordnung vorangetrieben wurden. Er kritisiert, dass schwere Unfälle durch vorsätzliches Rasen verursacht werden, was mit Tempo-30-Schildern allein nicht zu verhindern sei. Zudem lehnt er eine Herabstufung des Tauentzien als Teil des ÖPNV-Vorrangnetzes ab, da dies Busse behindern würde. Stattdessen fordert Kraft einen konstruktiven Dialog und innovative Lösungen wie Lärmblitzer, um Verkehrssicherheit zu erhöhen, ohne Verkehrsteilnehmer gegeneinander auszuspielen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.