Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Der Redner der CDU kritisiert in seinem Beitrag die vorherige Rede der Kollegin Gebel, indem er anmerkt, dass deren Ausführungen zu Beginn fast wie eine Begründung des Koalitionsantrags klangen. Dieser Antrag wurde erst am Vortag im Ausschuss endabgestimmt und soll als Beschlussempfehlung ins Plenum eingebracht werden. Er zielt darauf ab, zu verhindern, dass Menschen ohne Geld keine Pflegedienste finden, weil diese Leistungen ablehnen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Abschlagszahlungen, Erstattungen und einer Bundesratsinitiative, damit Pflegebedürftige trotz finanzieller Hürden Hilfe zur Pflege erhalten. Zudem wird die späte Verknüpfung mit einer Taskforce erwähnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.