Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Lars Düsterhöft kritisiert den Umgang mit dem Tarifvertrag für Persönliche Assistenz, weil Sozial- und Finanzverwaltung uneinig sind, weshalb die Koalition den Vertrag faktisch anerkannt und sechs Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt hat. Der Redner weist den Vorwurf des Abspeisens zurück und bezweifelt den Mehrwert des AfD-Antrags, da die Kommunikation des LAGeSo im Ausschuss bereits klargestellt wurde. Zudem wirft der Beitrag der AfD vor, Inklusion als linke Spinnerei abzutun, obwohl sie ein völkerrechtlich verbrieftes Recht auf gleichberechtigte Teilhabe sei, weshalb die Partei Menschen mit Behinderung ausgrenze.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.