Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Frank-Christian Hansel kritisiert, dass die SPD ein politisch unstrittiges Thema erneut im Plenum behandelt, obwohl im Ausschuss bereits Einvernehmen über den Bericht bestand, weshalb der Antrag überflüssig sei. Für ein künftiges Monitoring fordert der Beitrag eine detaillierte Darstellung der Sektoren der Kreativwirtschaft, wirtschaftliche Kennzahlen, Trendanalysen, regionale Vergleiche und eine Evaluation von Förderprogrammen, damit staatliche Förderungen auf ihre Effektivität geprüft werden. Zudem verlangt der Redner, wirtschaftshemmende Regelungen wie das unternehmerfeindliche Vergabegesetz abzuschaffen, und bietet Unterstützung für alle Vorhaben an, die Berlin tatsächlich voranbringen, indem die Wirtschaft entlastet wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.