Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die erneute Debatte über einen Bericht zur Kreativ- und Digitalwirtschaft, weil dieser bereits auf den Weg gebracht wurde und keine Änderungsanträge mehr möglich sind. Deshalb begründet der Beitrag die Enthaltung der LINKEN mit drei Punkten: Der Bericht fällt hinter den gemeinsamen Länderbericht von 2015 zurück, da nur Berlin betrachtet wird; die Arbeitsbedingungen und Sozialpartner bleiben ausgeklammert, obwohl prekäre Verhältnisse bekannt sind; und die angekündigten Kürzungen in der Wirtschaftsförderung, etwa bei der Digitalprämie, werden nicht thematisiert. Daher fordert die Rede, diese Kürzungen zurückzunehmen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.