Redebeitrag

Christoph Wapler

Fraktion
gru
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Christoph Wapler kritisiert, dass die zuständige Senatorin bei einem Koalitionsantrag nicht anwesend ist, und bezweifelt, dass die SPD-Fraktion der Angelegenheit die nötige Bedeutung beimisst. Der Beitrag bemängelt die fehlende Präsenz der verantwortlichen Senatorin, was bei einem gemeinsamen Vorhaben der Regierungsparteien verwunderlich erscheint, weil ein solcher Antrag Verbindlichkeit und gemeinsame Verantwortung verlangt. Dadurch wird die Ernsthaftigkeit des Vorhabens infrage gestellt. Kritisiert wird zudem, dass die Fraktion allein die Sache vorantreibt, indem sie die Abwesenheit hinnimmt. Wapler fordert implizit mehr Gewicht für das Thema, damit der Koalitionsantrag nicht an mangelnder Beteiligung scheitert und die Senatorin ihrer Zuständigkeit nachkommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.