Redebeitrag

Marcel Hopp

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Marcel Hopp wirft der Linksfraktion eine populistische Kehrtwende beim Tarifvertrag Gesundheitsschutz vor, weil sie jahrelang dagegen argumentierte, nun aber eine unrealistische Forderung erhebt. Begründet wird dies mit der Personallücke und der Ablehnung durch die Tarifgemeinschaft der Länder, weshalb die Forderung nicht umsetzbar sei und Berlin ein Alleingang drohe. Hopp betont, dass die Lehrkräfte an der Belastungsgrenze arbeiteten und Entlastung verdienten, die SPD aber ehrlich und seriös arbeite, statt falsche Versprechungen zu machen, damit Politik glaubwürdig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.