Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag der AfD als unnötig und wirft der AfD Steuerverschwendung vor. Inhaltlich befasst sich der Beitrag mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin, die 365 000 Wohnungen verwalten und bezahlbare Mieten sichern, Neubau leisten sowie energetisch modernisieren sollen. Kritisiert wird, dass der Senat angesichts schwieriger Marktbedingungen Abstriche bei den Zielvorgaben macht, Mieterhöhungen zulässt und weniger in Modernisierung und Quartiere investiert. Stattdessen fordert die Rede eine Direktfinanzierung für kommunalen Neubau und Sanierung, um Mieten dauerhaft bezahlbar zu halten. Zudem wird bemängelt, dass die Wohnraumversorgung Berlin blockiert und die Kooperationsvereinbarung verkürzt wurde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.