Redebeitrag
Ersin Nas
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Dr. Ersin Nas weist die pauschale Forderung der AfD nach Abschaffung zurück, weil sie keine konkreten Verbesserungsvorschläge enthalte. Kritisiert wird, dass die AfD nicht zuhöre und stattdessen nur Parolen äußere. Der Beitrag begründet den Unterschied zwischen Koalition und AfD damit, dass politisches Handeln darin bestehe, Kritikpunkte zu benennen und Maßnahmen zu ergreifen, um die Anstalt wieder auf Vordermann zu bringen. Dabei verweist die Rede auf den Rechnungshof als Grundlage der Kritik. Indem konkrete Missstände angegangen werden, soll konstruktive Problemlösung statt reiner Abschaffungsrhetorik erfolgen, weshalb der Redner die eigene Vorgehensweise verteidigt.
Kernaussagen
- Abschaffungsforderung
- Rechnungshof
- Anstaltsreform
- Verbesserungsbedarf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.