Redebeitrag

Ersin Nas

Fraktion
cdu
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Dr. Ersin Nas von der CDU kritisiert den AfD-Antrag zur Auflösung der Anstalt als typisch und verweist auf den Rechnungshofbericht, der gravierende Defizite bei Aufgabenerfüllung und Organisation feststellt. Die Koalition habe das Problem früh erkannt und wolle die Anstalt umstrukturieren, entbürokratisieren und mit klaren Aufgaben versehen. Geplant seien ein Gesetzesentwurf, die Abschaffung des zweiköpfigen Vorstands zugunsten einer Direktorin oder eines Direktors sowie der Verzicht auf den Jahresabschluss. Dadurch sollen effektivere Strukturen entstehen, damit sich die Anstalt wieder den Interessen der Mieterinnen und Mieter Berlins widmet. Eine Abschaffung wird abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.