Redebeitrag
Thorsten Weiß
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Gesetzesantrag der Grünen zur Reduzierung der Klassengrößen, weil er mit sechs Monaten Verspätung eingebracht wurde und die versprochenen Ausgleichsmaßnahmen fehlen. Der Redner erinnert daran, dass die AfD bereits im September einen ähnlichen Antrag vorlegte, der als billiger Populismus abgetan wurde. Nun zeige sich, dass der Grünen-Entwurf selbst keine konkreten Entlastungen bietet, sondern die Senatsverwaltung ermächtigt, Vorgaben zu regeln. Deshalb wirft Thorsten Weiß den Grünen Wortbruch und mangelnde ernsthafte Oppositionsarbeit vor, da lediglich eine Ermäßigungsstunde für Klassenleitungen vorgeschlagen werde.
Kernaussagen
- Klassengröße
- Ausgleichsmaßnahmen
- Gesetzesantrag
- Oppositionsarbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.