Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Gesetzesantrag der Grünen zur Reduzierung der Klassengrößen, weil er mit sechs Monaten Verspätung eingebracht wurde und die versprochenen Ausgleichsmaßnahmen fehlen. Der Redner erinnert daran, dass die AfD bereits im September einen ähnlichen Antrag vorlegte, der als billiger Populismus abgetan wurde. Nun zeige sich, dass der Grünen-Entwurf selbst keine konkreten Entlastungen bietet, sondern die Senatsverwaltung ermächtigt, Vorgaben zu regeln. Deshalb wirft Thorsten Weiß den Grünen Wortbruch und mangelnde ernsthafte Oppositionsarbeit vor, da lediglich eine Ermäßigungsstunde für Klassenleitungen vorgeschlagen werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.