Redebeitrag

Maja

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Maja (SPD) kritisiert, dass sich an der politischen Lage nichts geändert habe, obwohl die angesprochene Partei nicht mehr regiert, sondern in der Opposition ist. Deshalb fordert der Beitrag, dass Oppositionsanträge genauso eingebracht werden wie zu Regierungszeiten, damit keine Meinungsänderung innerhalb kurzer Zeit erfolgt. Indem die Rednerin die Opposition auffordert, konsistent zu bleiben, begründet sie ihre Bitte mit der unveränderten Situation. Der Beitrag schließt mit Dank und erhält Beifall von SPD und CDU. Kritisiert wird, dass Anträge mit eineinhalb Jahren Unterschied unterschiedlich ausfallen, weshalb die Rednerin zu gleichbleibender Haltung mahnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.