Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Jian Omar kritisiert zum Weltflüchtlingstag die AfD für Hass und Hetze, weil diese von Fluchtursachen ablenke und Spaltung schüre. Der Beitrag erinnert an die Genfer Flüchtlingskonvention und die Pflicht zum Schutz von 120 Millionen Geflüchteten, darunter 40 Prozent Kinder. Wer nur über Überlastung und Begrenzung redet, verweigert die Realität und höhlt das Asylrecht aus, so die Begründung. Kritisiert wird, dass Phantomdebatten über Abschiebungen und Obergrenzen geführt werden, obwohl die größten Herausforderungen in den Nachbarländern der Krisenregionen liegen. Deshalb fordert der Redner Lösungen, die Strukturen in den Blick nehmen, und warnt davor, Menschen unter Generalverdacht zu stellen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.