Redebeitrag
Bettina Knack
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
Zusammenfassung
Die Rede behandelt einen Oppositionsantrag zur Bundesratsinitiative für queere Belange, den die CDU-Fraktion ablehnt. Kritisiert wird die Forderung als irritierend, anmaßend und erpresserisch, weil sie öffentlichen Druck erzeuge, statt sorgfältige Vorbereitung zu ermöglichen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Koalition ruhig und konzentriert an einer erfolgreichen Bundesratsinitiative arbeitet, um ein erneutes Scheitern wie 2018 zu vermeiden. Zudem verweist die Rednerin auf bereits beschlossene Vorhaben wie die Landesstrategie und weist den Vorwurf zurück, queere Projekte würden gekürzt. Der Antrag sei ein reiner Schaufensterantrag ohne Mehrwert.
Kernaussagen
- Bundesratsinitiative
- queere Belange
- Landesstrategie
- Hasskriminalität
- Schaufensterantrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.