Redebeitrag
Jörg Stroedter
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
Zusammenfassung
Jörg Stroedter (SPD) lehnt die von den Wasserbetrieben geforderte Preiserhöhung als unklug ab und sichert stabile Preise bis 2026 zu. Wegen zunehmender Wetterextreme wie Starkregen und Hitze fordert der Beitrag eine vollumfängliche Kreislaufwasserwirtschaft, damit das jährlich gereinigte Wasser nicht in die Flüsse abfließt, sondern im Stadtgebiet bleibt. Dadurch sollen Grundwasserstände aufgefüllt, Stadtgrün und Kleingewässer erhalten sowie die Schwammstadt ausgebaut werden. Der Senat soll rechtliche Möglichkeiten zur Auftragserweiterung der Wasserbetriebe prüfen, um die EU-Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen und die Klimaresilienz zu stärken.
Kernaussagen
- Kreislaufwasserwirtschaft
- Wasserpreise
- Schwammstadt
- EU-Wasserrahmenrichtlinie
- Klimaresilienz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.