Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Jörg Stroedter (SPD) lehnt die von den Wasserbetrieben geforderte Preiserhöhung als unklug ab und sichert stabile Preise bis 2026 zu. Wegen zunehmender Wetterextreme wie Starkregen und Hitze fordert der Beitrag eine vollumfängliche Kreislaufwasserwirtschaft, damit das jährlich gereinigte Wasser nicht in die Flüsse abfließt, sondern im Stadtgebiet bleibt. Dadurch sollen Grundwasserstände aufgefüllt, Stadtgrün und Kleingewässer erhalten sowie die Schwammstadt ausgebaut werden. Der Senat soll rechtliche Möglichkeiten zur Auftragserweiterung der Wasserbetriebe prüfen, um die EU-Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen und die Klimaresilienz zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.