Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Rolf Wiedenhaupt (AfD) kritisiert in der Aktuellen Stunde den Antrag der Grünen zu Blitzern und illegalen Autorennen, weil dieser mit der Fokussierung auf die Tauentzienstraße fachlich falsch sei, da 2023 593 Rennen an 308 Orten stattfanden. Der Beitrag begründet, dass Blitzer kein Raserproblem lösen, da nur zwei Prozent der Unfälle auf erhöhte Geschwindigkeit zurückgehen. Stattdessen fordert der Redner mehr Verkehrssicherheit durch Jugendverkehrsschulen, bessere Schulwegsicherung und 3D-Zebrastreifen. Zudem müssten illegale Vermieter aus dem Clanmilieu bekämpft werden, indem Finanzämter, Ordnungsämter und Gewerbeaufsicht eingreifen, um Geldwäsche und Beihilfe zu verhindern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.