Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Umsetzung der Grundsteuerreform in Berlin, wobei der Redner die Anpassung der Steuermesszahlen und die Senkung des Hebesatzes als zentrale Maßnahmen hervorhebt, damit Wohnen bezahlbar bleibt und keine Mehrbelastung entsteht. Gelobt wird die Arbeit der Finanzämter, die 97,8 Prozent der Bescheide ausgestellt haben. Kritisiert wird das komplizierte Bundesmodell der Vorgängerregierung, das zu Verunsicherung geführt habe. Zudem wird eine Härtefallregelung eingeführt, um existenzgefährdete Eigentümer zu unterstützen. Abschließend wird die geplante Grundsteuer C gegen Spekulation erwähnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.