Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Tino Schopf (SPD) behandelt die Verkehrssicherheit in Berlin nach einem tödlichen Unglück am Tauentzien, das durch illegales Straßenrennen verursacht wurde. Der Beitrag fordert mehr Geschwindigkeitsmessungen und bauliche Maßnahmen, betont jedoch, dass Technik allein nicht genügt, weil Personal fehlt und Verfahren nach drei Monaten verjähren. Kritisiert wird Verwaltungszögern zwischen Senat und Bezirken, weshalb ganzheitliche Lösungen nötig seien, die Fußverkehr, ÖPNV und Rettungswege einbeziehen. Zwar besteht Einigkeit über das Ziel, doch über den Weg dorthin müsse im Ausschuss beraten werden. Raser müssten die volle Härte des Gesetzes spüren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.