Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
20. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

Zusammenfassung

Antje Kapek kritisiert, dass Berlin das Ziel der Vision Zero trotz gegenteiliger Versprechen kaum verfolgt. Weil stationäre Blitzer fehlen, mobile Kontrollen selten sind und Verfahren verjähren, bleibt die Verkehrsüberwachung wirkungslos, weshalb viele ungestraft rasen. Deshalb fordert die Rede ein Maßnahmenbündel für den Tauentzien sowie mehr Tempo 30, bauliche Umbauten und konsequente Kontrollen, damit niemand mehr im Straßenverkehr getötet wird. Kritisiert wird zudem, dass die Koalition geplante Investitionen streicht und damit die Sicherheit gefährdet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.