Redebeitrag

Andreas Geisel

Datum
27. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Frage, ob in bestimmten Wohngebieten ein Sozialwohnungsanteil von über 30 Prozent sinnvoll ist. Geisel hält dies wohngebietsabhängig für machbar, warnt jedoch vor einer Gefährdung der sozialen Mischung, weshalb der Koalitionsvertrag eine flexible, einzelfallbezogene Prüfung vorsieht. Entscheidungen sollen deshalb nicht pauschal, sondern für jedes Gebiet gesondert getroffen werden. Als Voraussetzung nennt der Redner die Attraktivierung des Förderprogramms für den Sozialwohnungsbau, da zuletzt nur Mittel für etwas mehr als 1 000 Wohnungen abgerufen wurden. Ohne eine solche Reform bleibt die Diskussion über höhere Quoten laut Geisel Fiktion, sodass zunächst die Förderbedingungen verbessert werden müssen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.