Redebeitrag
Andreas Geisel
- Datum
- 27. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
Zusammenfassung
Andreas Geisel fordert, vorhandene Planungskapazitäten zielgerichtet zu nutzen und Entscheidungen tatsächlich zu treffen, statt nur über Konflikte zu reden. Ein Drittel der Berliner Bebauungsplanverfahren stockt, teils wegen objektiver Probleme wie Artenschutz oder fehlender Ausgleichsflächen, teils aus politischen Gründen. Der Beitrag begründet, dass Lösungen etwa durch Vereinbarungen mit Brandenburg für Ersatzflächen möglich sind, damit Genehmigungen schneller erteilt werden. Kritisiert wird der Begriff Kuhhandel, da das Bündnis ein gemeinsamer Schulterschluss sei. Zudem wird angemahnt, dass 66.000 erteilte Baugenehmigungen zügig umgesetzt werden müssen, weil sonst der Output der Baubehörden nicht wirksam wird.
Kernaussagen
- Bebauungsplanverfahren
- Ausgleichs- und Ersatzflächen
- Baugenehmigungen
- Planungskapazitäten
- Bündnis
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.