Redebeitrag

Bettina Jarasch

Datum
27. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

Zusammenfassung

Die fraktionslose Rednerin Bettina Jarasch greift die Verkehrssicherheit im Winter und den Winterdienst als vielschichtiges Problem auf. Der Beitrag räumt einen Missstand ein, weil die derzeitige Praxis offenbar nicht ausreichend ist. Deshalb fordert die Rednerin eine Verbesserung, ohne dass dafür eine Gesetzesänderung nötig wäre. Stattdessen setzt sie auf den ständigen Austausch mit der BSR und den Winterräumdiensten, damit noch in diesem Winter Verbesserungen erreicht werden. Kritisiert wird also die bestehende Situation, und es wird eine praktische Lösung angestrebt, die ohne neue Gesetze auskommt. Der Beitrag begründet dies mit der Vielschichtigkeit des Themas und der laufenden Kommunikation mit den Beteiligten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.