Redebeitrag

Bettina Jarasch

Datum
27. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet eine Änderung des Straßenreinigungsgesetzes, die einen alten Zielkonflikt zwischen Naturschutz und Salzverwendung auflösen soll. Weil Streusalz Straßenbäumen schadet, wird Sole als weniger schädliche Alternative vorgeschlagen. Damit die Wirkung auf die Bäume überprüft werden kann, soll ein Pilotversuch an einigen Hauptstraßen wissenschaftlich begleitet werden, indem das Pflanzenschutzamt vorher und nachher Boden und Bäume scannt. Erst bei positivem Ergebnis käme eine Gesetzesänderung infrage. Kritisiert wird, dass dies keine umfassende Lösung für Verkehrssicherheit bietet. Die Rednerin betont, dass bei komplexen Themen wie der Sicherheit im Winter unterschiedliche Wege nötig sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.