Redebeitrag

Bettina Jarasch
- Datum
- 27. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
Zusammenfassung
Die Rednerin weist auf die Diskrepanz bei der Anwendung von Streumitteln hin: Während auf Fahrbahnen aus Gründen der Verkehrssicherheit das Salzen erlaubt ist, ist dies auf Gehwegen und Bordsteinen aufgrund des Naturschutzes und des Schutzes von Straßenbäumen untersagt. Diese Regelung erschwert die Situation für Radfahrer auf Hochbordradwegen erheblich, da diese Bereiche anders behandelt werden. Es wird dargelegt, dass Fußgänger zwar auf Bordsteinen unterwegs sind, wo Anlieger zur Reinigung verpflichtet sind und Streusplitt zur Vermeidung von Rutschgefahr eingesetzt wird. Allerdings wird kritisiert, dass dieser spezifische Streusplitt nicht adäquat für die Behandlung von Radwegen geeignet ist, was eine Anpassung der Maßnahmen erforderlich macht.
Kernaussagen
- Verkehrssicherheit
- Naturschutz
- Streumittel-Einsatz
- Radweg-Infrastruktur
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.