Redebeitrag

Oliver Friederici

Fraktion
cdu
Datum
27. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

Zusammenfassung

Der Redner Oliver Friederici von der CDU thematisiert in seinem Beitrag die geplante Räumung von Radwegen und Radstreifen mit Solesalz und hinterfragt kritisch, warum diese Maßnahme nicht auch auf Gehwege ausgeweitet wird. Er verweist auf Presseberichte der vergangenen Woche und wirft die Frage auf, ob Fußgänger bei Glatteis nicht ebenso als gefährdet gelten. Damit kritisiert der Beitrag die offenbar ungleiche Behandlung verschiedener Verkehrsteilnehmer bei der Verkehrssicherheit und fordert eine nachvollziehbare Begründung für die Priorisierung von Radwegen. Die Rede zielt darauf ab, den Senat zu einer Stellungnahme zu bewegen und mögliche Widersprüche in der Verkehrssicherheitspolitik aufzudecken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.