Redebeitrag

Eulitz

Fraktion
gru
Datum
27. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die kurzfristige Aufhebung der Präsenzpflicht an Schulen durch den Senat und hinterfragt die Begründung dieses Sinneswandels. Kritisiert wird, dass die Regierende Bürgermeisterin zuvor die Notwendigkeit der Beibehaltung betont hatte, nun aber die Maßnahme ohne nachvollziehbare Erklärung zurückgenommen wurde. Die Rednerin fordert eine Erklärung dafür, warum die Präsenzpflicht am Montag abgeschafft wurde, obwohl sie am Ende der Vorwoche noch als unverzichtbar galt. Dadurch wird die Widersprüchlichkeit der senatorischen Entscheidung hervorgehoben, weil ein solcher Kurswechsel ohne transparente Begründung das Vertrauen in die politische Kommunikation beschädigt. Deshalb verlangt der Beitrag Aufklärung über die Gründe, damit die Entscheidung nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.