Redebeitrag
Ulrike Gote
- Datum
- 27. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
Zusammenfassung
Die Rednerin thematisiert die uneinheitliche Handhabung von Maßnahmen durch die Gesundheitsämter, die über einen Ermessensspielraum verfügen, weshalb es zu unterschiedlichen Nachfragen kommen kann. Obwohl dies häufig keine großen Auswirkungen hat, kritisiert der Beitrag diese Ungleichbehandlung, weil sie für Bürgerinnen und Bürger schwer verständlich ist. Deshalb bemüht sich die Rednerin um eine gemeinsame Kommunikation und kündigt ein Treffen mit den Gesundheitsämtern an, damit die Regelungen möglichst einheitlich gehandhabt und klar erklärt werden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einheitlicher Vorgaben mit der Verwirrung, die durch unterschiedliche Praxis entsteht, und zielt darauf, das Vertrauen der Bevölkerung zu stärken.
Kernaussagen
- Ermessensspielraum der Gesundheitsämter
- einheitliche Kommunikation
- unterschiedliche Nachfragen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.