Redebeitrag

Sebastian Czaja

Fraktion
fdp
Datum
27. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Berliner Gigabitstrategie als unrealistisch und fordert, den Glasfaserausbau auf unterversorgte Gewerbegebiete zu fokussieren, weil der Wirtschaftsstandort sonst leidet. Statt Förderprogramme nur umzubenennen, müsse die Verzahnung von Start-ups und Mittelstand in den Mittelpunkt rücken. Zudem wird bemängelt, dass der Gesundheitssektor bei der Digitalisierung vernachlässigt werde, weshalb Faxe noch abgetippt würden. Angesichts des Pflegenotstands fehlten konkrete Lösungen wie die Anwerbung ausländischer Fachkräfte. Kritisiert wird auch, dass Forschung nicht mehr im Namen der Senatsverwaltung stehe, wodurch klare Signale für Forschungsfreiheit fehlten. Die Verkehrspolitik der Grünen gefährde die Wahlfreiheit der Autofahrenden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.