Redebeitrag
Sebastian Czaja
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 27. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
Zusammenfassung
Anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus betont der Redner die Mahnung „Nie wieder“ und schließt jede Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus, weil die Freien Demokraten eine starke Opposition auf Augenhöhe bilden wollen. Der Beitrag begrüßt die Wahl der ersten Regierenden Bürgermeisterin und würdigt deren Berlinverbundenheit, kritisiert jedoch, dass die Regierungserklärung statt großer Linien kleinteilig den Koalitionsvertrag referiere. Beanstandet wird zudem, dass das Zukunftsbild Berlins hinter den früheren Leitplanken zurückbleibe, weshalb die Opposition genau hinhöre, um eigene Akzente zu setzen und dem Anspruch an Vielfalt gerecht zu werden.
Kernaussagen
- Gedenken an NS-Opfer
- Oppositionsrolle
- Regierungserklärung
- Koalitionsvertrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.