Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
27. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

Zusammenfassung

Die Rede verurteilt zunächst die rechtsextreme Verharmlosung des Holocaust und verlangt, dass Abgeordnete Auschwitz besuchen, damit die Erinnerung wach bleibt. Danach begründet Kapek die Regierungsziele der rot-grün-roten Koalition mit Verwaltungsumbau, Verkehrswende, Klimaneutralität und gemeinwohlorientiertem Wohnungsmarkt, weil Berlin nur so krisenfest wird. Kritisiert wird das Blame Game in der Coronapolitik, während der Beitrag mehr Investitionen in ÖPNV, Kiezblocks und Geflüchtetenaufnahme fordert. Zudem sollen Untersuchungsausschuss und Enquete-Kommission rechten Terror und Rassismus aufklären, damit die Demokratie wehrhaft bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.