Redebeitrag
Lena Kreck
- Datum
- 27. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
Zusammenfassung
Die fraktionslose Abgeordnete Dr. Lena Kreck berichtet zum Stand der Encrochat-Verfahren bei der Staatsanwaltschaft, von denen zu Beginn der Woche 123 anhängig waren, weil Beschuldigte namhaft gemacht werden konnten. Bisher konnte in 17 Verfahren Anklage erhoben werden, und es kam bereits zu Abschlüssen mit Bewährungs- und Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und vier Monaten sowie sechs Jahren. Der Beitrag begründet, dass trotz des noch geringen Umfangs ab dem Frühjahr ein großer Anstieg der Verfahren erwartet wird, weshalb seit dem vergangenen Herbst personelle, räumliche und technische Vorkehrungen getroffen wurden. Zudem nahm die Abteilung 279 zum 1. Januar 2022 ihre Arbeit auf, die sich mit Rauschgiftsachen mit Krypto-Handys außerhalb der organisierten Kriminalität befasst.
Kernaussagen
- Encrochat-Verfahren
- Staatsanwaltschaft
- Anklagen
- Krypto-Handys
- Rauschgiftdelikte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.