Redebeitrag

Klaus Lederer

Datum
27. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert den Konflikt zwischen den vom Abgeordnetenhaus gesetzten Prioritäten und der fehlenden finanziellen Absicherung durch den Senat. Kritisiert wird, dass nahezu alles als vorrangig eingestuft werde, wodurch am Ende keine echte Priorität mehr bestehe, weil die Mittel zur Umsetzung unklar blieben und das Parlament dem Senat in engen Rhythmen Vorgaben gemacht habe, ohne die Finanzierung zu benennen. Der Redner betont, aus diesem Dilemma nicht allein herauszukommen, und verweist deshalb auf die von der Regierenden Bürgermeisterin angekündigte partnerschaftliche Kooperation zwischen Parlament und Senat. Lederer zeigt sich bereit, diesen gemeinsamen Weg mitzutragen, damit die gesetzten Schwerpunkte trotz knapper Ressourcen abgearbeitet werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.