Redebeitrag

Andreas Otto

Fraktion
gru
Datum
27. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

Zusammenfassung

Der Beitrag von Andreas Otto greift die Verantwortung für die Finanzen auf und verweist auf bevorstehende Haushalts- und Investitionsberatungen. Trotz dieser Zuständigkeit bittet der Redner den Senator um eine klare Aussage, dass der Lern- und Erinnerungsort Keibelstraße für den Berliner Senat ein zentrales Projekt der Aufarbeitung ist. Damit wird die finanzielle Zuständigkeit nicht bestritten, sondern die politische Priorität des Erinnerungsorts eingefordert. Die Rede fordert eine eindeutige Positionierung ohne AfD-Frage und begründet dies mit der Bedeutung des Ortes für die Aufarbeitung. Deshalb soll der Senator die Dringlichkeit trotz knapper Kassen betonen, damit das Gedenken gesichert bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.