Redebeitrag
Klaus Lederer
- Datum
- 27. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Entwicklung eines Lern- und Erinnerungsorts am Standort Keibelstraße, dem früheren Polizeigefängnis, der über einen außerschulischen Lernort hinaus breit über den Polizeiapparat in der SED-Diktatur informieren soll. Weil das Gebäude für eine öffentlich zugängliche Nutzung nicht geeignet ist, sind Investitions- und Umbaumaßnahmen mit Vorlauf sowie Ressourcen erforderlich. Zwar liegt eine Machbarkeitsstudie vor, doch die Ressortzuständigkeit soll erst wechseln, wenn die Umsetzung ernst wird. Deshalb fordert der Redner das Parlament auf, über das weitere Vorgehen zu entscheiden, damit das Vorhaben vorankommt. Kritisiert wird die offene Finanzierung und Verantwortungsfrage.
Kernaussagen
- Lern- und Erinnerungsort
- Polizeigefängnis Keibelstraße
- Machbarkeitsstudie
- Ressortzuständigkeit
- Investitions- und Umbaumaßnahmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.