Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
Zusammenfassung
Der Redner Martin Trefzer von der AfD fragt den Senat nach der Zukunft des ehemaligen Polizeigefängnisses an der Keibelstraße, das im Koalitionsvertrag als Bildungs- und Erinnerungsort genannt wird. Da der Vertrag keine Angaben zum weiteren Vorgehen enthält, möchte der Beitrag wissen, welche Schlussfolgerungen der Senat aus der Machbarkeitsstudie zieht und welche konkreten Schritte nun geplant sind. Kritisiert wird somit die unklare Planung, weshalb eine Nachfrage zur Umsetzung und zu den nächsten Maßnahmen erfolgt. Der Redebeitrag begründet die Frage mit der fehlenden Konkretisierung im Koalitionsvertrag und zielt auf verbindliche Aussagen des Senats.
Kernaussagen
- Polizeigefängnis Keibelstraße
- Bildungs- und Erinnerungsort
- Machbarkeitsstudie
- Koalitionsvertrag
- Senatsplanung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.