Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
27. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

Zusammenfassung

Die Regierungserklärung verbindet das Gedenken an die Befreiung von Auschwitz mit den Richtlinien der Berliner Regierungspolitik, weil Erinnerung und der Schutz der Demokratie als Grundlage allen Handelns gelten. Franziska Giffey beschreibt Berlin als wachsende Metropole, die Wohnungsbau, Wissenschaft, Wirtschaft und Zusammenhalt in der Metropolregion Berlin-Brandenburg voranbringen soll, damit die Stadt im internationalen Wettbewerb bestehen kann. Der Beitrag begründet die Vorhaben mit der historischen Verantwortung der Stadt und dem Ziel, gleiche Chancen sowie ein sicheres, offenes Zusammenleben zu sichern. Kritisiert wird jede Relativierung der Demokratie, deshalb sollen Demokratieprojekte, Erinnerungskultur und Vielfalt gestärkt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.