Redebeitrag

Daniel Wesener

Fraktion
gru
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Senator scharf für die ungeklärte Zeitschiene bei Honorarverträgen an Berliner Musikschulen, Volkshochschulen und Jugendkunstschulen. Weil in etlichen Bezirken bereits keine neuen Verträge mehr abgeschlossen werden und am 31. Juli etwa 2000 Honorarverträge auslaufen, droht deren Verlängerung zu scheitern. Deshalb fordert der Beitrag eine rechtssichere Lösung für die Betroffenen, die Bezirke, das Land Berlin und die kulturelle Bildung. Der Redner verlangt eine klare Antwort, wann diese endlich geschaffen wird, und wirft dem Senator vor, den Ernst der Lage nicht erkannt zu haben, sodass dringender Handlungsbedarf besteht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.