Redebeitrag
Oda Hassepaß
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Die Rede von Oda Hassepaß (GRÜNE) thematisiert die fehlende Rechtssicherheit in der Honorarfrage für Berliner Kultur- und Bildungseinrichtungen. Kritisiert wird, dass der Senat trotz laufender Prüfungen und Evaluierungen bis zur Sommerpause keine verbindliche Regelung schafft. Dadurch drohen viele Verträge automatisch auszulaufen, was erhebliche Folgen für die betroffenen Einrichtungen hätte. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit einer schnellen Lösung, weil ohne klare Vorgaben die Planungssicherheit fehlt und die wichtige kulturelle sowie bildungspolitische Arbeit gefährdet wird. Die Rednerin fordert konkrete Antworten zu den Konsequenzen, damit die Einrichtungen nicht in eine prekäre Lage geraten und ihre Angebote langfristig gesichert bleiben.
Kernaussagen
- Honorarfrage
- Rechtssicherheit
- Kultur- und Bildungseinrichtungen
- Vertragslaufzeiten
- Senat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.