Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Iris Spranger thematisiert verherrlichende Interviews auf TikTok, die junge Menschen zu Straftaten gegen den Rechtsstaat anstacheln. Weil der Rechtsstaat nicht infrage gestellt werden darf, lobt die Rednerin das Eingreifen des Finanzsenators und die erfolgreiche Löschung eines solchen Videos durch das LKA Berlin über das BKA. Damit junge Menschen nicht zu Straftaten verleitet werden, müsse genau geprüft werden, wer solche Inhalte verbreitet. Zudem kündigt die Rede an, dass in der Innenministerkonferenz auf Vorschlag des Innensenators Andy Grote ausführlich über Abschiebungen beraten wird, wobei der Bundeskanzler mit Justiz, Inneres und Auswärtigem Amt die rechtlichen Vorgaben festlegen soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.