Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der AfD-Redner bedankt sich bei der Senatorin für deutliche Worte und dafür, dass sie sich mit ihrer Linie im Senat offenbar durchsetzen konnte. Dennoch hakt der Beitrag nach, weil die Senatorin auf die entscheidende Frage nicht eingegangen ist. Der Bundeskanzler hatte erklärt, dass auch jene abgeschoben werden sollen, die terroristische Taten verherrlichen oder feiern, obwohl diese zunächst keine Schwerkriminellen sind. Deshalb will der Redner wissen, ob der Berliner Senat dieselbe Linie verfolgt und entsprechende Abschiebungen befürwortet. Kritisiert wird somit die ausbleibende Antwort, und die Nachfrage zielt auf Klarheit über die tatsächliche Abschiebepraxis des Senats.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.