Redebeitrag
Thorsten Weiß
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Der AfD-Redner bedankt sich bei der Senatorin für deutliche Worte und dafür, dass sie sich mit ihrer Linie im Senat offenbar durchsetzen konnte. Dennoch hakt der Beitrag nach, weil die Senatorin auf die entscheidende Frage nicht eingegangen ist. Der Bundeskanzler hatte erklärt, dass auch jene abgeschoben werden sollen, die terroristische Taten verherrlichen oder feiern, obwohl diese zunächst keine Schwerkriminellen sind. Deshalb will der Redner wissen, ob der Berliner Senat dieselbe Linie verfolgt und entsprechende Abschiebungen befürwortet. Kritisiert wird somit die ausbleibende Antwort, und die Nachfrage zielt auf Klarheit über die tatsächliche Abschiebepraxis des Senats.
Kernaussagen
- Abschiebung
- Terrorismusverherrlichung
- Berliner Senat
- Bundeskanzler
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.