Redebeitrag

Britta Behrendt

Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert, dass die Verteilung öffentlicher Toiletten in der Stadt nicht einseitig durch den Senat erfolgt, sondern in enger Abstimmung mit allen Bezirken. Gemeinsam werden mögliche Standorte überlegt, wobei auch Versetzungen vorgesehen sind und vertraglich geregelt bleiben. Der Beitrag begründet dieses Vorgehen damit, dass es sich um ein ganz normales Verfahren handelt, das bezirkliche Wünsche aufgreift und nach Prüfung umsetzt. Dadurch soll eine bedarfsgerechte und abgestimmte Standortplanung gewährleistet werden, ohne die Bezirke zu übergehen. Kritisiert wird somit eine einseitige Entscheidung, weil die Zusammenarbeit mit den Bezirken als zentraler Bestandteil des Verfahrens dargestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.