Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass der Senat sich seit dem 7. Oktober zwar öffentlich und hart gegen Antisemitismus positioniert, die Träger der wichtigen Antisemitismusarbeit jedoch ein Jahr lang im Stich lässt. Weil das angekündigte Konzept erst im Herbst vorliegen soll, befürchtet der Redner, dass die bereits eingestellten Mittel zu großen Teilen nicht verwendet werden können. Dadurch entsteht eine Lücke zwischen dem Anspruch des Senats und der tatsächlichen Förderung vor Ort. Die Rede fordert Aufklärung darüber, ob diese Verzögerung beabsichtigt ist, und bezweifelt die Ernsthaftigkeit des Vorgehens angesichts der Bedeutung der Arbeit.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.