Redebeitrag
Joe Chialo
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Demokratiefonds und dessen Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr. Joe Chialo verweist auf die erste Demokratiekonferenz in Berlin, die gemeinsam mit Cansel Kiziltepe veranstaltet wurde, damit sich die Gesellschaft geschlossen gegen Antisemitismus und andere demokratiefeindliche Tendenzen stellt. Bezüglich der konkreten Mittelverwendung erklärt der Redner, dass bereits aufgegleiste Maßnahmen unterstützt und weitere auf ihre Eignung geprüft werden. Da viele Vorhaben in unterschiedlichen Senatsverwaltungen angesiedelt sind, wird derzeit ermittelt, wie ein gemeinsames Vorgehen einen punktgenauen Mitteleinsatz ermöglicht. Im Herbst sollen konkrete Entscheidungen fallen, während parallel die personellen Ressourcen für Planung und Ausrichtung der Mittel vorbereitet werden.
Kernaussagen
- Demokratiefonds
- Antisemitismus
- Demokratiekonferenz
- Mittelverwendung
- Senatsverwaltungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.