Redebeitrag
Ronald Gläser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser kritisiert in seinem Beitrag die Arbeit der Sicherheitsbehörden und beklagt eine aus seiner Sicht verfehlte Prioritätensetzung: Während der Islamkritiker Michael Stürzenberger überwacht worden sei, habe man den späteren Täter nicht im Blick gehabt. Deshalb fordert er, dass der Staat Gefährder überwacht und nicht Dissidenten. Sein Antrag befasst sich mit der Arbeit der Sicherheitsbehörden, wobei er Geschäftsordnungstricks der anderen Fraktionen rügt. Der Redner begründet seine Position mit dem Ziel, in einem Land zu leben, in dem die Sicherheitsbehörden die richtigen Personen im Fokus haben.
Kernaussagen
- Sicherheitsbehörden
- Gefährderüberwachung
- Dissidentenüberwachung
- Antrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.