Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg kritisiert in der Debatte den Vorschlag der Koalition, Flugtaxis in Berlin zu fördern, weil dadurch dringend benötigte Mittel für den öffentlichen Nahverkehr fehlen. Der Redner verweist auf geplante Kürzungen bei Verkehrsverträgen mit BVG, S-Bahn und Regionalbahn, während gleichzeitig Flächen für Landeplätze reserviert werden sollen. Statt solcher Fantasieprojekte fordert die Linke, sich um Bus, Straßenbahn, U-Bahn und i2030 zu kümmern, damit die täglichen Mobilitätsprobleme gelöst werden. Der Beitrag bemängelt zudem die Haltung der AfD, die bei Güterstraßenbahnen rechtliche Bedenken äußert, aber Flugtaxis unterstützt. Insgesamt wird der Koalition vorgeworfen, die Interessen der Berlinerinnen und Berliner zu ignorieren, weshalb die Opposition solche Vorlagen genüsslich aufgreift.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.