Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Ausbau der Keibelstraße zum Erinnerungsort für das SED-Unrecht und begründet die Kritik am jahrelangen Zögern von Politik und Verwaltung, weil die Übertragung der Federführung an die Gedenkstätte Hohenschönhausen verschleppt und eine denkmalgerechte Sanierung verfehlt wurde. Kritisiert wird zudem, dass die antragstellenden Fraktionen zusätzliche Haushaltsmittel ablehnten und nun Forderungen ohne finanzielle Wirkung stellen, weshalb der Antrag zu spät kommt. Der Redebeitrag begründet die Unterstützung des Anliegens trotz Verspätung und mahnt eine zügige Umsetzung an, damit der authentische Ort angemessen gewürdigt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.