Redebeitrag

Andreas Otto

Fraktion
gru
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

Zusammenfassung

Andreas Otto von den Grünen wirbt für einen überfraktionellen Antrag, das ehemalige DDR-Polizeigefängnis Keibelstraße zu einem Erinnerungsort auszubauen, weil dort politische Häftlinge ohne rechtsstaatliche Garantien inhaftiert waren und der Schrecken des Ortes noch spürbar ist. Seit 2013 wird das Projekt diskutiert, ein Lernort besteht seit fünf Jahren, doch nur eine von neun Etagen ist hergerichtet. Deshalb fordert der Beitrag ein Bedarfsprogramm, eine Planung und Investitionsmittel, wobei auf Unterstützung des Bundes gehofft wird, damit das Vorhaben vorankommt. Abschließend wird um wohlwollende Beratung im Ausschuss und eine einvernehmliche Beschlussfassung gebeten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.