Redebeitrag
Burkard Dregger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/49
Zusammenfassung
Der CDU-Redner Burkard Dregger befasst sich mit Forderungen nach einem digitalen Antragssystem und der Unterbindung des Terminhandels, die auch für den Einbürgerungsbereich und andere Bereiche gelten. Er betont, dass die relevanten Entscheidungen bereits getroffen wurden, weshalb es des Antrags nicht bedarf. Dennoch zeigt sich der Beitrag gesprächsbereit für weitergehende Vorschläge im Innenausschuss. Der Redner vertraut dem LEA, dessen Leitung und Mitarbeitern sowie den getroffenen Entscheidungen. Ziel ist es, bis zum Ende der Legislaturperiode einen Teil der unbearbeiteten Verfahren abzuarbeiten, damit der große Berg an offenen Fällen reduziert wird. Für zielführende Vorschläge sei man offen, sodass gemeinsame Ideen gefunden werden können.
Kernaussagen
- digitales Antragssystem
- Terminhandel
- Einbürgerungsbereich
- LEA
- Innenausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.